Funktioniert der Rechtsstaat?
Jo Conrad im Gespräch mit Alexander Schröpfer, der der Überzeugung ist, daß wir alle rechtlichen Möglichkeiten haben, uns mit Kenntnis des Grundgesetzes und der Länderverfassungen und deren Anwendung in diesem System sicher zu bewegen, und es entbrennt ein heftiger Diskurs darüber, ob nicht viel mehr ein Stillstand der Rechtspflege uns schleichend und gnadenlos der grundlegenden Freiheiten beraubt oder wir uns nur zu wenig mit den Gesetzen befassen.
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Zusammenfassung
Wir habe oftmals das Gefühl, dass wir keine Rechtssicherheit mehr haben.
Manchmal fragt man sich: Welche Rechtsgrundlagen liegen hier zugrunde.
01:25 Wegen Vollstreckung von Bußgeld 6 Tage im Gefängnis, um die Summe zu erpressen.
Er hat Gott und die Welt angeschrieben, sogar den Richter,
Anstaltsunterbringung, und wir reden ja von einer Justizvollzugsanstalt, als auch Verhaftungen, sind nach dem Gesetz eigentlich unzulässig. Es kann ein Haftbefehl ausgestellt werden, wenn nicht eine Zahlungsunfähigkeit festgestellt wird. Herr Schröpfer bezieht Hartz 4. Er hatte sogar eine eidesstattliche Erklärung abgegeben. Eigentlich hätte in seinem Fall der Haftbefehl aufgehoben werden müssen.
Man brachte ihn trotzdem zur JVA und dort sagte man: er könne sich ja bei der BRD GmbH beschweren.
07:30 Anwalt befragt: Was ist mit dem Zitiergebot im Grundgesetz? „Wenn Sie mit Reichsbürger Themen anfangen, beenden wir das Gespräch. Hier läuft eine Beschwerde.
08:53 Die Menschen haben sich Gesetzte erschaffen, das sind Grundlagen des Zusammenlebens.
Innerhalb der Länder gibt es Regeln. Das Grundgesetz gilt für uns.
10:55 Dank Corona haben die Menschen plötzlich eine Grund gefunden, sich mit den Rechten und somit mit dem Grundgesetz auseinander zu setzen. Viele Juristen haben davon aber keine oder wenig Ahnung.
13:20 Grundrechte: einige davon dürfen eingeschränkt werden, z. B. die Freiheit der Person und die Unversehrtheit des Körpers – siehe Impfgesetz! Jo betont, dass die Freiheit des Einzelnen, sich für oder gegen eine Impfung zu entscheiden, jedem einzelnen obliegt.
15.30 Vera Birkenbihl sagte; du siehst die Welt so wie du bist!
Du hast immer die Freiheit! Wenn dir die Gesetze des Landes nicht gefallen, hast du die Freiheit, das Land zu verlassen oder eben nicht.
Hat man uns das Grundgesetz übergestülpt? Herr Schröpfer weist darauf hin, dass wir Menschen es ja nicht abgelehnt haben. Wir werden betreut!
17:33 „Jo, fühlst du dich wohl mit deinem Auto! Oder interessiert dich, wer das gebaut hat und wie und wann?“ Herr Schröpfer meint, dass man immer die Wahl hat. Wenn einem das eine nicht gefällt, kann man das andere kaufen! Jo erklärt, dass ihm ja nicht die Technologien angeboten werden, die ihn interessieren würden.
19:03 Wir nehmen das Grundgesetz als Grundlage? Was stört uns inhaltlich? Die einzelnen Länder haben Verfassungen.
21:35 Das friedliche Zusammenleben klappt momentan nicht? Da sterben Menschen in Altersheimen, weil sie allein sind und Kontakte wegen Corona schwer sind. Abstandhaltung auf den Schulhöfen macht unsere Kinder krank. Wir haben einen Bankkaufmann, der Gesundheitsminister ist etc. Jo betont, dass er sich mit dem, was zur Zeit geschieht, nicht wohl fühlt.
Herr Schröpfer: „Wer ist denn für unser Leben verantwortlich?“ Wir selbst! Er sagt klipp und klar: da sterben Menschen dort oder da…das ist nicht sein Thema! Jeder ist für sein Umfeld selbst verantwortlich. Seiner Meinung nach haben wir weltweit eine Verschiebung der Verantwortung!
Aber das ist mein Leben und da muss ich mich drum kümmern.
Es gibt genug zu tun: Die Politiker sind Schuld, die Merkel ist Schuld, das Grundgesetz ist Schuld!
Immer liegt die Schuld im Außen! Das ist falsch.
Rechtsmittel, Petitionen…du hat die Möglichkeit etwas für dich zu tun.
Jo bemerkt, das Herrn Schröpfer das ja auch nicht genützt hätte, er war trotzdem im Gefängnis.
Herr Schröpfer verurteilt aber die Unfähigkeit der Menschen nicht und hat sich im Gefängnis wohl gefühlt. Er hatte die Wahl, sich wohl zu fühlen oder nicht. Und er hatte dadurch Zeit, sich mit der Rechtslage zu befassen.
25:17 Jo findet, dass ihm das „übergestülpt“ wird, eine Maske tragen zu müssen.
Wir werden vor vollendete Tatsachen gestellt.
Herr Schröpfer erklärt: Ein Herr Spahn hat Führungs- und Präsentationsaufgaben. Hinter ihm steht ein ganzer Stab. Also ist es egal was er eigentlich gelernt hat.
Strafanzeige und Aufsichtsbeschwerde gibt es auch noch! Es ist wie eine Art Verpflichtung! Denn wenn ich etwas zulasse und nichts tue, mache ich mich mit schuldig.
Jo sieht die „Mittel“ als nicht so gewinnbringend. Herr Schröpfer kontert, dass man schon sehr viel Wissen haben muss und sich dann auch um die Dinge kümmern sollte.
Seiner Meinung nach sollten wir dankbar sein für unser Rechtssystem.
Wir jammern auf hohem Niveau?
37:00 Kennst du die Hintergründe? Es gibt ein riesiges Problem weltweit: die Ernährung der Menschen, die da sind! Bill Gates will die Menschen reduzieren? Jo würde Gates einiges unterstellen! Gates will dafür sorgen, dass die Afrikaner nicht unverhütet so viele Kinder bekommen, die nicht ernährt werden können.
Man sollte sich um sich kümmern!
Wir müssen uns nicht damit beschäftigen, welch Pläne es gibt! Nur Taten sind entscheidend.
„Lasse dich von nichts im außen aus der Ruhe bringen!“
Geh nicht in die Vergangenheit oder in die Zukunft!
Ich bin die Veränderung, die ich sehe will.
44:30 Muss ich dann andauernd umziehen, wenn ich Probleme mit den Gesetzen meines Landes habe? Nein!! Wenn ich die Verfassung meines Landes kenne und das Grundgesetz, dann kann ich alle meine Rechte einfordern. Alle anderen Gesetze müssen Grundgesetzkonform sein. Europäische Gesetze machen manchmal deutlich, welchen Nachholbedarf es in Deutschland noch gesetzlich gibt.
46:35 Bundesverfassungsgericht beruft sich auf ein Gesetz, dass es Entscheidung nicht annehmen muss. Das verstößt gegen die europäische Norm!
47:30 Wieso schaffen es 8 Milliarden Menschen nicht friedvoll auf dieser Erde zusammenzuleben?
„Du bist das, was du von anderen denkst!“
50:06 Matrix Trilogie – Es geht um das Überleben der Menschheit.
Gier führt zu Raubbau, Kinderarbeit etc. Friedvoll im hier und jetzt leben!
Nicht darum kümmern, was andere machen!
Die Eltern sind die, die dafür sorgen, dass wir Duckmäuser erziehen.
57:00 Eigenverantwortung im hier und jetzt, doch jeder Mensch hat seine Wahrnehmung. Doch die Gesetzte sind geschrieben.
59:37 Man kann ich an ihn wenden, wenn man mit dem Gesetz Probleme hat. Er kümmert sich um rechtliche Dinge oder um die Sichtweise, doch nicht immer so, wie die Menschen meinen, dass es richtig wäre.
Love it, leave it, chance it…
01:02:14 Beate Bahner, heilsamer Schock? Vollmacht, Patientenverfügung etc.
01:04:43 Er hat aktuell 4 Richter angezeigt, weil sie gegen das Gesetz verstoßen. Denn wenn du etwas zulässt, bist du genauso Schuld wie der Täter.
01:05:27 Filmvorschläge: Die okkulte Bedeutung der Matrix Trilogie, Peaceful warior, Revolver